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RechtsprechungAbenteuerliche Rechtsauffassungen unserer Gerichte
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| Deutsche dürfen als Köterrasse bezeichnet werden
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Eine gegen diese Aussage gerichtete Strafanzeige wurde von der Staatsanwaltschaft als unbegründet eingestellt. Somit ist es rechtens, dass Türken Deutsch als Köterrasse beschimpfen dürfen.
www.welt.de/regionales/hamburg/article162442610/De ...
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| Kultureller Rabatt bei Mord
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Ein muslimischer Asylbewerber aus Tschetschenien hat seine Frau brutal umgebracht, weil sie fremdgegangen sein soll. Das Landgericht Cottbus verurteilt ihn wegen Totschlags statt Mordes. Dabei bekam der Täter kulturellen Rabatt.
Die Rechtslage ist eindeutig: Eifersucht gilt als ein niedriger Beweggrund und dabei hat das Gericht keinen Spielraum. Dies ist eine objektive Beurteilung und es darf nicht die Frage betrachtet werden, ob der Täter dies vielleicht nicht als einen niederen Beweggrund ansehen würde.
| Weil Rashid D. die Wertvorstellungen und Gesetze in Deutschland nicht kennt, bekommt er keine lebenslange Freiheitsstrafe und kann nach zwei Dritteln der Haftzeit die Entlassung auf Bewährung beantragen. |
Somit ist das Urteil eine Rechtsbeugung.
www.spiegel.de/panorama/justiz/cottbus-warum-das-g ...
www.welt.de/vermischtes/article165462901/Das-Cottb ...
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| "Freispruch auf Bewährung" für gefährlichen Überfall
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Wenn man in Deutschland eine Joggerin überfällt und auf sie noch mit einem Ziegelstein einschlägt, wenn sie am Boden liegt, wird dies mit einer Strafe von 2 Jahren auf Bewährung geahndet. Da der Täter als freier Mann das Gericht verlassen durfte, ist dies als ein Freispruch auf Bewährung zu verstehen.
www.epochtimes.de/politik/deutschland/taeterjustiz ...
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