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Volksverhetzung
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Die sozialen Medien werden derzeit intensiv nach volksverhetzenden Aussagen durchsucht und Verstöße oder mutmaßliche Verstöße werden durchgehend zur Anzeige gebracht.
Dafür gibt es viele Beispiele, wie z.B. eine Rede von Stürzenberger, bei der man doppellt suchen muss, warum diese Aussagen nicht mehr von der Meinungsäußerung gedeckt sein sollen.
www.pi-news.net/2017/03/mittwoch-gericht-duisburg- ...
Andererseits dürfenTürken als eine "Köterrasse" bezeichnen und dies sei nach einem Gerichtsurteil keine Volksverhetzung:
www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburg-deutsche-al ...
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neymeyr.de |