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Wahlmanipulationen / Wahlbetrug
Wahlmanipulation bei Bürgerschaftswahl am 10. Mai 2015 in Bremen
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Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen hat die AfD sich aufgrund des Verdachts der massiven Wahlmanipulation beim Wahlprüfungsgericht beschwert und recht bekommen.
Bei einer erneuten Auszählung hat die AfD einen Sitz mehr erhalten. Die Stimmen wurden ursprünglich von Schülern ausgezählt, die aufgrund ihres Alters nicht strafrechtlich belangt werden können.
Der Landeswahlleiter Bremens Jürgen Wayand wird gemäß welt.de so zitiert, dass er in der falschen Auszählung "kein schwerwiegendes Problem" sieht.
Daraus ergibt sich die unmittelbare Forderung, dass bei allen Wahlen Beobachter der AfD in allen Wahllokalen anwesend sein sollen.
www.welt.de/politik/deutschland/article150236737/S ...
www.spiegel.de/politik/deutschland/bremen-ergebnis ...
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Fehlerhafte Auszählung bei LT-Wahl in Sachsen-Anhalt am 13.März 2016
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Im vorläufigen Ergebnis hatte die AfD in Sachsen-Anhalt 24 Sitze erlangt. Allerdings wurde eine größere Stimmenanzahl nicht der AfD sondern Alfa zugeordnet. Dieser vermeintliche Versuch des Wahlbetrugs wurde aufgedeckt und die AfD hat im amtlichen Endergebnis nunmehr 25 Sitze erhalten.
Der AfD-Vizefraktionschef Oliver Kirchner sagte dazu:
| "Es ist auffällig, dass es gerade bei uns passiert." | www.welt.de/politik/deutschland/article153662923/L ...
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2018: Hessenwahl
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Herr Günter Murr, Sprecher des für Wahlen zuständigen Stadtdezernats sagte der Frankfurter Neuen Presse:
| Die Fehler häuften sich in der Wahlnacht: Es kam zu Kommunikationsfehlern am Telefon, gültige Stimmzettel waren in dem Stapel mit den ungültigen gelandet und wurden nicht mitgezählt, oder Wahlbezirke wurden einfach nur geschätzt | www.merkur.de/politik/hessenwahl-2018-brisant-naec ...
Der Wahlleiter Wilhelm Kanther gibt eine Straftat zu, nämlich dass die Wahlergebnisse nur geschätzt wurden:
| .... Daraufhin hat das Wahlamt anhand der umliegenden Wahlbezirke die Ergebnisse geschätzt. | www.welt.de/politik/deutschland/article183584926/L ...
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